Antrag - 22/SVV/0370

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2023 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.

Begründung:

Der vorliegende Sitzungskalender dient wiederum als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und Fraktionen. Die Termine für die Sitzungen der Ortsbeiräte und den Werksausschuss KIS werden im Laufe der Beratungen in den Gremien ergänzt.

Für die Planung der Sitzungstermine wurden die Erfahrungen der letzten Jahre genutzt und die traditionellen Sitzungstermine weitestgehend beibehalten sowie die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten berücksichtigt.

Aufgrund der Schulferien und der Feiertage sowie der Termindichte und der Vielzahl der Gremien lassen sich Überschneidungen der Gremientermine bzw. Verschiebungen nicht vollständig vermeiden.

Wegen der Ferientermine wurden für die Monate Februar, April und Juli/August keine Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geplant; im Oktober kann zwar die Stadtverordnetenversammlung tagen, aber im Anschluss daran nicht alle Ausschüsse.

Ziel war es, die Vereinbarkeit der ehrenamtlichen Tätigkeit mit Beruf und Familie zu berücksichtigen.

Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind unter Berücksichtigung der Ladungsfrist und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder möglich, allerdings unter der Voraussetzung, dass überwiesene Vorlagen und Anträge unter Beachtung des Öffentlichkeitsprinzips in den nächstfolgenden Ausschusssitzungen beraten werden können. Änderungen sind in den Gremien zu beantragen, die davon betroffen sind.

Nach Beratung in allen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten soll der Sitzungskalender spätestens im September 2022 beschlossen und anschließend im Ratsinformationssystem veröffentlicht werden.