Antrag - 22/SVV/0436

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur prüfen, welche in Potsdam seit Beginn des Ausbruchs der Coronapandemie festgelegten Maßnahmen sich begründet bewährt haben.

Bei der Prüfung ist ein besonderer Fokus auf die technische Ausstattung der Schulen zu legen und zu untersuchen, in welchem Umfang Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität umgesetzt worden sind und welche zusätzlichen technischen Maßnahmen ausstehen bzw. empfohlen werden, um den Potsdamer Schülerinnen und Schülern auch in den Wintermonaten ein möglichst sicheres Lernen im Präsenzunterricht zu ermöglichen.

Begründung:

Der Oberbürgermeister hat in den letzten Jahren z.T. eigene Verordnungen zur Bekämpfung der Coronapandemie erlassen. Eine Evaluation dieser Verordnungen ist der Stadtverordnetenversammlung bislang nicht bekannt. Diese ist aber erforderlich, um angemessen und sachgerecht auf künftige Pandemielagen reagieren zu können. Die Landeshauptstadt sollte aus den Erfahrungen der letzten Jahre der Pandemie lernen und die richtigen Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen.

An den Potsdamer Schulen werden noch immer unzureichende Lüftungsmöglichkeiten und der fehlende Einsatz von Luftfilteranlagen beklagt. Die anstehenden Sommermonate sollten dazu genutzt werden, die Ausstattung an den Schulen rechtzeitig vor dem Herbst/Winter 2022/2023 zu verbessern.