Antrag - 22/SVV/0446

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bedarfsorientiert alternative Unterbringungs- möglichkeiten für die Kunst- und Kreativwirtschaft im gesamten Stadtgebiet zu prüfen, um sie für den Fall, dass das Kreativquartier nicht rechtzeitig zur Verfügung steht, kurzfristig zur Nutzung anbieten zu können.

Dabei sind der notwendige Aufwand und die finanziellen Aufwendungen für den Weiterbetrieb des Rechenzentrums mit den ggf. entstehenden Kosten für eine vorübergehende Unterbringung in anderen Gewerbeeinheiten im Stadtgebiet festzustellen, zu bewerten und gegenüberzustellen, sowie einen Finanzierungsplan zu erstellen. Die durch die steigenden Energiekosten zu erwartenden Mietsteigerungen im Rechenzentrum sind zu berücksichtigen.

Einzubeziehen sind auch Objekte, die am Markt verfügbar sind oder werden, sowie Immobilien wie z.B. der Persiusspeicher, die sich ggf. für eine Nutzung durch diesen Wirtschaftszweig auf Dauer eignen. 

Für den soziokulturellen Bereich sind:

1. die Mieter zu identifizieren, die zu den ca. 20% (vgl. DS 21/SVV/1043) gehören, die später im Forum der Plantage unterkommen sollen und
2. für diese eine längerfristige Unterbringung bis zur ggf. Fertigstellung des Forums zu planen.

Der Hauptausschuss ist bis Dezember 2022 mit einem Zwischenbericht zu unterrichten, das Ergebnis ist bis Juni 2023 vorzustellen.

Begründung:

Aufgrund des Hinweises der Bauherren auf die zu erwartenden Verzögerungen beim Bau des Kreativquartiers ist davon auszugehen, dass es als Nachfolgeunterbringung für die derzeit im Rechenzentrum untergebrachten Teile der Kunst- und Kreativwirtschaft nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen wird. Es ist auch davon auszugehen, dass das Rechenzentrum nur noch bis Ende 2023 zur Verfügung steht und /oder der finanzielle Aufwand nicht zu rechtfertigen ist bzw. aus anderen Gründen nicht in Frage kommt. 

Deshalb sollte Vorsorge getroffen und rechtzeitig Alternativen geprüft werden, damit sie rechtzeitig zur Verfügung stehen. Für den soziokulturellen Bereich ergibt sich in jedem Fall bis zur möglichen Fertigstellung des Forums an der Plantage der Bedarf an einer Zwischenunterkunft.