Anfrage - 22/SVV/0471
Grunddaten
- Betreff:
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Zeitenwende in Potsdam, Fehlanzeige
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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01.06.2022
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Beschlussvorschlag
Ein vor kurzem aus Hamburg nach Potsdam zugezogener Politiker der SPD, sprach Anfang des Jahres aufgrund des Krieges in der Ukraine von einer Zeitenwende hinsichtlich der Außenpolitik, Sicherheitslage und Energieversorgung.
In Potsdam, dass von einem Mitglied der SPD als Oberbürgermeister im Rathaus vertreten wird, ist von einer Zeitenwende nichts zu spüren. Keine Schutzanlagen, keine Alarmsysteme, diverse Großprojekte, wie der Bau einer neuen Trabantenkleinstadt außerhalb der Stadt, riesige Verwaltungsgebäude etc. werden unbeeindruckt exzessiv weiter betrieben. Alles läuft weiter so, als ob nichts passiert wäre.
Zur Kontrolle des Oberbürgermeisters frage ich daher:
Welche Bedeutung hat die Zeitenwende für die diversen Projekte des Oberbürgermeisters konkret?
