ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich Stadtplanung

Einreicher*:: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	07.09.2022	31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
	05.10.2022	32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	ungeändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ortsbeirat Fahrland	Vorberatung
	21.09.2022	34. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Fahrland	ungeändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes	Vorberatung
	27.09.2022	52. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes	ungeändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Aufstellungsbeschlüsse der in der Anlage 1 aufgeführten Bauleitplanverfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) werden aufgehoben und die zugehörige Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.

Erläuterung

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Klimaauswirkungen

positiv negativ x keine

Fazit Klimaauswirkungen:

Mit der beabsichtigten Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen zu Bauleitplanverfahren, die bislang nicht zum Abschluss gebracht werden konnten, ergeben sich keine gegenüber der derzeitigen Situation veränderten klimatischen Auswirkungen in den jeweiligen Gebieten.

Begründung:

Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, für verschiedene vor einigen Jahren eingeleitete Bauleitplanverfahren die hierzu gefassten Aufstellungsbeschlüsse zur Aufhebung zu bringen. Nähere Informationen zu diesen zur Aufhebung vorgeschlagenen Aufstellungsbeschlüssen ergeben sich aus folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:

Fazit finanzielle Auswirkungen

Die Beschlussfassung über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse der hier aufgeführten Bauleitplanverfahren dient der rechtlichen Klarheit über die Einstellung von vor einigen Jahren begonnenen, bislang jedoch nicht rechtsverbindlich abgeschlossenen Verfahren.

Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam entfaltet diese Beschlussfassung nicht.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 Zur Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vorgeschlagene Bauleitplanverfahren			(wie Dokument)	12,1 kB
2	Anlage 2 Begründung			(wie Dokument)	1,8 MB