Antrag - 22/SVV/0753

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

über die Fraktion der SPD

als Mitglieder                                                         als Stellvertreter

1. Frau Babette Reimers    1. Herr Dr. Hagen Wegewitz

2. Frau Grit Schkölziger    2. Herr Leon Troche

(jeder Vertreter kann jedes

        Mitglied vertreten)

über die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

als Mitglied                                                           als Stellvertreter

1. Herr Jens Dörschel       1. Herr Andreas Walter

2. Frau Wiebke Bartelt     2. Herr Uwe Fröhlich

über die Fraktion DIE LINKE

als Mitglied                                                             als Stellvertreter/-in

1. Herr Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg  1. Frau Jana Schulze

2. Herr Sascha Krämer     2. Herr Ralf Jäkel

über die Fraktion der CDU

als Mitglied                                                    als Stellvertreter

1. Herr Dr. Wieland Niekisch   1. Herr Lars Eichert

über die Fraktion die aNDERE

als Mitglied      als Stellvertreter

1. Herr Sven Brödno    1. Herr André Tomczak

Begründung:

Findet der Antrag auf Neubesetzung des Werksausschusses KIS der Fraktion DIE aNDERE, Drucksache 22/SVV/0572, die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, sind die auf Vorschlag der Fraktionen benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder neu zu bestellen.

Die Besetzung der seitens der Landeshauptstadt Potsdam für den Werksausschuss zu stellenden acht Mitglieder erfolgt nach § 5 Abs. 1 Ziff. 1 der Betriebssatzung entsprechend § 41 Abs. 2 BbgKVerf:

Sitze der Fraktionen = Zahl der Ausschusssitze x Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktion

                                                                      Zahl der Mitglieder aller Fraktionen

Demnach ergibt sich folgende Sitzverteilung:

 Fraktion SPD 8 x 11/51 = 1,73 2 Sitze

 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 8 x 10/51 = 1,57 2 Sitze

 Fraktion DIE LINKE 8 x 10/51 = 1,57 2 Sitze

 Fraktion CDU 8 x   6/51 = 0,94  1 Sitz

 Fraktion DIE aNDERE 8 x   6/51 = 0,94 1 Sitz

 Fraktion AfD und FDP 8 x   3/51 = 0,47 0 Sitze

Fraktion Bürgerbündnis 8 x   2/51 = 0,31 0 Sitze