Beschlussvorlage - 22/SVV/0585

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Stadtteil Babelsberg in 14482 Potsdam gelegenen Straßen „Heinrich-George-Straße“ und „Emil-Jannings-Straße“ werden in:

„Lotte-Loebinger-Straße“

umbenannt.

Der Name „Heinrich George“ (1893 - 1946, Schauspieler) wird in den Straßennamenpool der Landeshauptstadt Potsdam aufgenommen und an geeigneter Stelle wiederverwendet. Der Name „Emil Jannings“ wird nicht wiederverwendet.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Im Zuge des Antrages auf amtliche Hausnummerierung bei dem Bauvorhaben „Errichtung einer 3-zügigen Grundschule der Jahrgänge 1 – 6 mit Hort und Außenanlagen“ im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 119 „Medienstadt“ ist aufgefallen, dass die neu zu errichtende Schule in dem nur als Kurve vorhandenen Straßenverlauf der „Heinrich-George-Straße“ errichtet werden soll. Ursprünglich war vorgesehen, dass die „Heinrich-George-Straße“ in ihrem endgültigen Verlauf an die Marlene-Dietrich-Allee anbinden sollte, sodass die „Heinrich-George-Straße“ eine Gesamtlänge von ca. 230 m gehabt hätte. Auf Grund diverser Bebauungsplanänderungen wurde die „Heinrich-George-Straße“ jedoch ausschließlich in dem Kurvenbereich zur „Emil-Jannings-Straße“ fertiggestellt. Eine Weiterführung wurde nie umgesetzt, so dass die die „Heinrich-George-Straße“ lediglich eine ca. 80 m lange Kurve im Übergang von der Großbeerenstraße zur „Emil-Jannings-Straße“ darstellt.

Der aktuelle Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 119 „Medienstadt“ bekräftigt diesen Zustand dauerhaft, da der ehemals weiterführende Verlauf der „Heinrich-George-Straße“ nun als Wohngebiet sowie Sondergebiet (Filmpark) ausgewiesen ist. D.h. eine Weiterführung der „Heinrich-George-Straße“ ist somit weder planungsrechtlich gewollt noch verkehrstechnisch möglich, sodass die „Heinrich-George-Straße“ auch in Zukunft nur aus dem ca. 80 m langen Kurvenbereich bestehen würde.

Dies ist allerdings aus ordnungsrechtlichen Gründen äußerst bedenklich, da der bestehende Verlauf der „Heinrich-George-Straße“ trotz entsprechender Straßennamenbeschilderung seit seiner Benennung/Errichtung im Jahr 1998 nicht als separater Straßenverlauf wahrgenommen wird, sondern stets der „Emil-Jannings-Straße“ zugehörig erscheint. Dieser Umstand birgt somit die reale Gefahr, dass die neu zu errichtende Grundschule bei einer Adressierung zur „Heinrich-George-Straße“ nicht zweifelsfrei auffindbar ist bzw. nur mit erhöhtem Aufwand und dementsprechenden Verzögerungen.

Auf Grund der Tatsache, dass es sich bei dem aktuellen Neubauvorhaben um ein künftiges Schulgrundstück handelt, muss jedoch jedes Risiko einer verzögerten Auffindbarkeit des Schulgrundstücks, bedingt durch eine missverständliche Adressbildung, ausgeschlossen werden. Da bisher keine Hausnummerierung oder Adressbildung zur „Heinrich-George-Straße“ erfolgt ist und die Hausnummerierung der „Emil-Jannings-Straße“ eine eindeutige Hausnummerierung sowie Adressbildung des künftigen Schulgrundstücks zur „Emil-Jannings-Straße“ ermöglichen würde (Adresse der neuen Grundschule: „Emil-Jannings-Straße 1“), wurde ursprünglich eine Umbenennung der „Heinrich-George-Straße“ in „Emil-Jannings-Straße“ in Betracht gezogen.

Auf Grund der belasteten Vita Emil Jannings zu NS-Zeiten wurde durch verschiedene Initiativen (u.a. Autonomes Frauenzentrum Potsdam sowie Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes u.a.) empfohlen, auf eine Umbenennung der Heinrich-George-Straße in Emil-Jannings-Straße, d.h. auf die Ausweitung der bestehenden Straßenbezeichnung, zu verzichten und stattdessen eine andere Straßenbezeichnung zu verwenden. Des Weiteren wurde empfohlen, auch die bestehende „Emil-Jannings-Straße“ umzubenennen und somit beide Straßenverläufe, also die „Heinrich-George-Straße“ und die „Emil-Jannings-Straße“ umzubenennen. Da die Beibehaltung des Straßennamens „Emil-Jannings-Straße“ unter heutigen Gesichtspunkten – trotz der zum Zeitpunkt der Benennung im Jahr 1999 bewussten Entscheidung zur Verwendung dieses Namens – nicht mehr tragbar bzw. nicht mehr vermittelbar ist, soll nunmehr die Umbenennung beider Straßen erfolgen und nur noch ein Straßenname verwendet werden.

Im Ergebnis der Straßennamensuche wurde vom Ausschuss für Kultur beschlossen, die „Heinrich-George-Straße“ und die „Emil-Jannings-Straße“ in „Lotte-Loebinger-Straße“ umzubenennen.

Der Name „Heinrich George“ soll in den Straßennamenpool der Landeshauptstadt Potsdam aufgenommen und an geeigneter Stelle wiederverwendet werden. Der Name „Emil Jannings“ soll auf Grund der belasteten NS-Vita nicht wiederverwendet werden.

Der Ausschuss für Kultur stimmte in seinen Sitzungen am 30.09.2021 sowie 24.03.2022 für die Umbenennung beider Straßen in „Lotte-Loebinger-Straße“.

Für die Anpassung der Straßennamenbeschilderung entstehen der Landeshauptstadt Potsdam finanzielle Aufwendungen in Höhe von insgesamt 1.297,10 EUR (brutto), welche aus dem Produktkonto 5410004 / 5222400 abgerechnet werden.