Anfrage - 22/SVV/0971
Grunddaten
- Betreff:
-
Rauchfreie Haltestellen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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09.11.2022
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Beschlussvorschlag
Vor der Sommerpause sind, einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung folgend, zehn Haltestellen des ÖPNV, in einem Modellversuch als rauchfreie Haltestellen gekennzeichnet worden. Dabei ist unter anderem festgestellt worden, dass bei der Kennzeichnung zwar die Bereiche für die Raucher festgelegt worden sind, aber eine Kennzeichnung der Fahrgastunterstände als rauchfreie Bereiche nicht erfolgt ist.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Ist im Rahmen einer Zwischenbilanz zum Modellversuch Rauchfreie Haltestellen vorgesehen, die Fahrgastunterstände eindeutig als rauchfreie Bereiche zu kennzeichnen?
Der Modellversuch rauchfreie Haltestellen wird seitens der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH und der Landeshauptstadt Potsdam als Aufgabenträger in gemeinsamen Gesprächen regelmäßig ausgewertet. Der Hinweis zur Kennzeichnung der Fahrgastunterstände als rauchfreier Bereich wird aufgegriffen. Wir werden Möglichkeiten prüfen, an den 10 Modellhaltestellen eine entsprechende Kennzeichnung anzubringen.
Zuständigkeit: GB Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt