Anfrage - 22/SVV/0969
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Krämer, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
|
09.11.2022
|
Beschlussvorschlag
Am 20.5. 2020 wurden der Antrag 20/SVV/0022 „Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung“ von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Montage der Testschilder rund um das Oberlinhaus in Babelsberg sollte im dritten Quartal 2020 erfolgen. Leider ist noch nichts passiert.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wann wird der obengenannte Beschluss durch die Verwaltung umgesetzt?
Ursprünglich war angedacht, dass die Testschilder in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen gefertigt werden. Pandemiebedingt konnte dies aber nicht umgesetzt werden.
Zwischenzeitlich wurde die Angelegenheit mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen sowie der Beratungs- und Informationsstelle für Blinde und Sehbehinderte (Sozialwerk Potsdam e.V.) nochmals erörtert, die in das Verfahren einzubeziehen sind. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass von einer haptischen Ausschilderung von Straßennamen Abstand genommen werden sollte.
Die Verwaltung bereitet für Anfang 2023 eine entsprechende Mitteilung für die Stadtpolitik vor. In dieser wird diese Einschätzung fundiert begründet, damit entschieden werden kann, wie unter den neuen Gesichtspunkten mit dem o. g. Beschluss umgegangen werden soll.
Zuständigkeit: GB Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt
