Anfrage - 22/SVV/0996

Am 5. Mai 2021 hat die Stadtverordnetenversammlung die Stadtverwaltung mit dem Beschluss zur Drucksache 21/SVV/00029 „Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der Barrierefreiheit an Potsdamer Schulen“ damit beauftragt, im Rahmen der Schulentwicklungsplanung die Erarbeitung eines Vorschlags zu prüfen, wie Potsdam zukünftig eine vollständig barrierefreie Schule des Zweiten Bildungsweges anbieten kann, damit auch dieser Bildungsgang barrierefrei eingeschlagen werden kann (z.B. durch Standorttausch oder Neubau eines Schulstandortes). In der Mitteilungsvorlage 21/SV/1217 vom 11.11.2021 hat die Verwaltung angekündigt, dass die Prüfung in enger Abstimmung mit der Geschäftsstelle Bauen und Projekte (401) und dem Kommunalen Immobilien Service (KIS) als Eigenbetrieb der LH Potsdam erfolgen soll.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wie ist der Stand hinsichtlich der im Mai 2021 beschlossenen Erarbeitung eines Vorschlags, wie Potsdam zukünftig eine vollständig barrierefreie Schule des Zweiten Bildungsweges anbieten kann?

Die Prüfung zur Umsetzung einer vollständig barrierefreie Schule des Zweiten Bildungsweges "Heinrich von Kleist" (15) in Potsdam erfolgt im Rahmen einer Gesamtbetrachtung des Schulnetzes und der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Potsdam. Erste Überlegungen und Prüfungen wurde dazu schon begonnen, jedoch liegen noch keine verwertbaren Ergebnisse vor.

Zuständigkeit: GB Bildung, Kultur, Jugend und Sport