Anfrage - 22/SVV/1192
Grunddaten
- Betreff:
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Beleuchtung Weg zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Vandre, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.12.2022
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Beschlussvorschlag
Im vergangenen Jahr teilte die Verwaltung der Stadtverordnetenversammlung mit, dass trotz jahrelanger Bemühungen die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG zur Installation von Beleuchtungselementen auf dem Weg zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben, endgültig gescheitert seien.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Womit begründete die Deutsche Bahn AG ihre Ablehnung zur Verbesserung der Beleuchtung und damit der Wegesicherheit?
Als Eigentümer dieser öffentlichen Wegeflächen hat die Deutsche Bahn nicht die Absicht eine Beleuchtungsanlage zu errichten.
Da jedoch die Landeshauptstadt Potsdam (LHP) diesen Weg soweit unterhält, dass die notwendige Verkehrssicherheit gegeben ist, bereitet die LHP momentan den Neubau einer bedarfsorientierten Beleuchtung vor, deren Realisierung für 2023 vorgesehen ist.
Eine Ablehnung der Deutschen Bahn zu diesen Beleuchtungsabsichten der LHP sind nicht bekannt.
Zuständigkeit: Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt
