Mitteilungsvorlage - 22/SVV/1206

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Beschluss vom 18.02.2021 (Drucksache 20/SVV/1011) wurde die Verwaltung beauftragt, ein Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung bis Dezember 2022 vorzulegen.

Die Bearbeitung des Stadtentwicklungskonzept Hochhäuser konnte anders als vorgesehen im Jahresverlauf 2022 wegen unbesetzter Stellen und anderer prioritärer Aufgaben (z.B. Fertigstellung INSEK, Pilotverfahren Baulandmodell, Vorbereitung Rahmenplanung Marquardt) im federführenden Bereich 411 Gesamtstädtische Planung nicht durchgeführt werden. Sofern eine erfolgreiche Stellenausschreibung und Besetzung der dafür vorgesehenen Stelle in der ersten Jahreshälfte 2023 gelingt, ist eine Bearbeitung im Zeitraum 2023 und 2024 vorgesehen. Dazu wurden in den Jahren 2023 und 2024 Planungsmittel für die externe Beauftragung des Konzeptes im Haushalt angemeldet. Ob diese Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen, steht unter dem Vorbehalt der laufenden Haushaltsberatungen.