Antrag - 22/SVV/1248
Grunddaten
- Betreff:
-
Beräumung der Parkplatzflächen Am Kanal von abgestellten Großcontainern
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.01.2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beräumung der Fläche der öffentlichen Parkplätze Am Kanal zeitnah von den dort seit vielen Monaten abgestellten Containern zu veranlassen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist bis April 2023 über den Stand der Umsetzung zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Es hat sich herausgestellt, dass die dort im Stadtzentrum abgestellten Container an dieser Stelle nicht benötigt wurden. Die öffentlichen Parkplatzflächen in Potsdam sind überaus knapp und sollen nicht länger als Abstellplätze für Container fehlgenutzt werden. Die Container sind auf andere geeignete Lagerplätze in Industriegebieten oder auf Lagerplätze umsetzbar. Die Rückführung der Parkplätze zu ihrem gewidmeten Zweck entspannt die Parkplatznot im Stadtzentrum, fördert Tourismus und die heimische Wirtschaft und generiert überdies noch Einnahmen für die Stadtkasse aus Parkgebühren.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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132,3 kB
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