Anfrage - 23/SVV/0056
Grunddaten
- Betreff:
-
Freiflächensolaranlage im Potsdamer Ortsteil Satzkorn
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Adler und Troche, Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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25.01.2023
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Beschlussvorschlag
Finanzielle Beteiligung des nördlichen Potsdamer Ortsteils Satzkorn an den finanziellen Einnahmen der LHP durch die Freiflächensolaranlage.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich in der Vergangenheit dafür eingesetzt, dass Kommune an Photovoltaik-Freiflächenanlagen finanziell beteiligt werden können. Nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) ist es möglich, Kommunen rechtssicher finanziell gemessen an den einzelnen Kilowattstunden am Betrieb eines Solarparks zu beteiligen. Kommunen können sich auf diese Weise jährlich, gut planbare und frei verwendbare Einnahmen vertraglich sichern.
Die (ausschüttende) finanzielle Beteiligung soll die Akzeptanz in Städten, Gemeinden und Kommunen für die Projekte der Energiewende fördern! (Quelle: Deutscher Städte- und Gemeindebund)
Die Stadtverordneten Adler und Troche fragen den Oberbürgermeister, wie sich eine solche vereinfachte finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam grundsätzlich darstellen und wie werden der Potsdamer Ortsteil Satzkorn und seine Bürgerinnen und Bürger von den möglichen finanziellen Einnahmen der Landeshauptstadt durch die Freiflächensolaranlage partizipieren können.
