Anfrage - 23/SVV/0217
Grunddaten
- Betreff:
-
EU-Kommunal-Kompass
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Andreas Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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01.03.2023
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Beschlussvorschlag
Die neue Förderperiode (2021 – 2027) der EU Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) für mehr Nachhaltigkeit vor Ort ist seit 2021 in Kraft. In der dafür eingerichteten Förderdatenbank können konkrete Fördermöglichkeiten für die Kommunen vor Ort abgefragt bzw. beantragt werden. Der EU-Kommunalkompass (https://bit.ly/3jcpJaP) enthält alle umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen EU-Fördermöglichkeiten.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Nutzen die Landeshauptstadt Potsdam sowie ihre städtischen Unternehmen diese umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen EU-Fördermöglichkeiten?
Zum Zeitpunkt der Fragestellung gibt es keinen verwaltungsinternen Überblick, ob und wenn ja, welche Organisationseinheiten der Landeshauptstadt Potsdam oder welche städtischen Unternehmen die in der EU-Fördermitteldatenbank „EU-Kommunal-Kompass“ hinterlegten umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Fördermittelprogramme nutzen.
Hierzu hat die Verwaltung am 21.02.2023 ein entsprechendes Auskunftsersuchen an alle Geschäftsbereiche und deren nachgeordneten Organisationseinheiten sowie an die städtischen Unternehmen gerichtet.
Die diesbezüglichen Antworten stehen derzeit noch aus. Sobald alle Antworten vorliegen werden diese an den Fragesteller weitergegeben.
Zuständigkeit: GB Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt
