Mitteilungsvorlage - 23/SVV/0239

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

An auffälligen Stellen werden in Abstimmung mit der Potsdamer Unfallkommission durch das Potsdamer Ordnungsamt bereits sowohl Probemessungen als auch regelmäßige (verdeckte) Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Die Polizei führt dies ebenfalls in den Ihnen bekannten Gefahrenstellen eigenverantwortlich durch. Festgestellte Geschwindigkeitsverstöße werden anschließend entsprechend geahndet. Dieses gezielte ordnungsbehördliche Vorgehen stellt ein allgemein probates Mittel dar, Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu begegnen.

Die Landeshauptstadt Potsdam unterstützt seit vielen Jahren die temporäre Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen durch die Verkehrswacht Potsdam e.V. vorrangig im Bereich vor Schulen oder Kitas bzw. von Schulwegen. Bei Auffälligkeiten (z.B. häufige und/oder deutliche Geschwindigkeitsüberschreitungen) werden dann weitere Maßnahmen (u.a. verstärkte Geschwindigkeitskontrollen) eruiert und umgesetzt.

Die Verkehrswacht hat in 2022 u.a. an folgenden Stellen bereits ihre Geschwindigkeitsanzeigen betrieben:

      Hauptstraße (Schule)

      Potsdamer Straße / Rückertstraße (Schule)

      Albert-Einstein-Straße / B2 (Schulweg)  

      Erich-Mendelsohn-Allee / Pappelallee (Schulweg)

      Erich-Mendelsohn-Allee / Erwin-Barth-Straße (Schulweg)

      Brauhausberg / Michendorfer Chaussee (Schule)

      In der Feldmark / REWE (Schulweg)

      In der Feldmark (Schule)

      Kaiser-Friedrich-Straße / Am Alten Mörtelwerk (Schule)

      Kaiser-Friedrich-Straße / Reiherbergstraße (Kita)

      Am Alten Mörtelwerk / Am Lange Berg (Schule)

      Kirschallee (Schule)

      Marquardter Straße / Fahrland (Kita)

      Marquardter Straße / Ketziner Straße (Schulweg)

      Ketziner Straße (Schule)

      Konrad-Wolf-Allee (Schule)

      Reiherbergstraße (Kita)

      Sternstraße (Schule)

      Emil-Jannings-Straße (Kita)

Der nahezu tägliche mobile Einsatz solcher Anlagen durch die Verkehrswacht wird auch zukünftig von der Verwaltung unterstützt und wenn erforderlich auch intensiviert.

Entsprechend Beschluss der Stadtverordnetenversammlung DS 22/SVV/0992 „Anschaffung von Dialogdisplays (Geschwindigkeitsanzeigen) zur Verbesserung der Verkehrssicherheit“ vom 25.01.2023 wird die Verwaltung dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität im 2. Quartal 2023 Standortvorschläge für die Aufstellung stationärer Geschwindigkeitsanzeigen vorlegen.

Für die Aufstellung und Betreibung derartiger Anlagen stehen im Haushalt keine Mittel zur Verfügung.

Fazit Klima: