Mitteilungsvorlage - 23/SVV/0243

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:

Der Oberbürgermeister berichtet zum aktuellen Stand der interkommunalen Zusammenarbeit. Einen entsprechenden Überblick gewährt die als Anlage beigefügte tabellarische Übersicht.

Im Jahr 2022 hatte die Landeshauptstadt Potsdam - genauso wie der Rest Europas - mit einer schwierigen Weltpolitik und der Bewältigung seiner äußerst komplexen Folgen zu kämpfen: Krieg, Flüchtlings- und Energiesituation. Noch nicht angeklungen waren zudem die Folgen der Corona-Pandemie. So erwies sich auch diesmal der Bereich der interkommunalen Politik im Weiteren wie im engeren Sinne als der Ort, an dem man sich mit zuverlässigen Partnern eng austauschen und gegenseitig unterstützen konnte: den umliegenden Landkreisen und Kommunen, den kommunalen Spitzenverbänden und Städtepartnerschaften.

Die Bemühungen des Oberbürgermeisters für eine stärkere Abstimmung mit der Region werden durch die Stadtverordneten mit einem Beschluss über die Vertiefung der interkommunalen Kooperation (19/SVV/0058) unterstützt. Somit gilt das Ziel, „durch gemeinsame Anstrengungen zum gegenseitigen Vorteil, Kräfte zu bündeln und Synergien zu erschließen. Dabei sollen die gegenwärtig praktizierten Felder der Kooperation weitergeführt und vertieft und neue Felder erschlossen werden.“ Darüber berichtet der Oberbürgermeister in seinem Jahresbericht.

Neben dem intensiven Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden im Rahmen von Arbeitskreisen, Präsidiumssitzungen oder anderen Formaten, nehmen Themen wie Mobilität und Verkehr, Smart City oder Regionalentwicklung eine wichtige Rolle ein.