Antrag - 23/SVV/0260

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen in folgender Reihenfolge neu bestellt:

  

Fraktion SPD 1. Frau Babette Reimers 2. Herr Uwe Adler  

     3. Frau Grit Schkölziger 4. Herr Daniel Keller

  5. Herr Nico Marquardt 6. Herr Leon Troche

   7. Herr Tiemo Reimann 8. Herr Karsten Dornhöfer  

 

 Fraktion Bündnis 90/  1. Frau Janny Armbruster 2. Herr Jens Dörschel

 Die Grünen    3. Herr Fabian Twerdy 4. Frau Wiebke Bartelt  

   5. Frau Birgit Eifler 6. Herr Uwe Fröhlich 

   7. Frau Dr. Mechthild Rünger

 

Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam

 1. Herr Sascha Krämer 2. Frau Tina Lange  

   3. Frau Dr. Anja Günther 4. Herr Michél Berlin   

 5. Frau Jana Schulze 6. Frau Isabelle Vandre

  

Fraktion CDU 1. Herr Lars Eichert 2. Herr Clemens Viehrig

   3. Herr Günther Anger  4. Frau Anna Lüdcke

 

Fraktion DIE aNDERE 1 Frau Sara Krieg 2. Herr Denny Menzel

   3. Herr Sven Brödno 4. Frau Laura Kapp

 

Fraktion AfD 1. Herr Helmar Wobeto

 

Fraktion der Freien Demokraten  1. Frau Sabine Becker  2. Frau Linda Teuteberg

 

Fraktion Bürgerbündnis 1. Frau Dr. Carmen Klockow

 

Fraktion DIE LINKE 1. Herr Ralf Jäkel

 

Fraktion Mitten in Potsdam 1. Herr tz Thorsten Friederich

 


 

Reduzieren

Erläuterung

Begründung:

 

Eine Neubesetzung setzt gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf voraus, dass erstens ein entsprechender Antrag einer Fraktion gestellt wird, zweitens ein Beschluss der Vertretung oder eine relevante Größenveränderung der Fraktionen vorliegt und drittens eine Neubesetzung nicht gesetzlich ausgeschlossen ist.

 

Mit der Bildung einer weiteren Fraktion (Mitten in Potsdam) zum 01.03.2023 hat sich folgende Änderung in der Sitzverteilung ergeben:

 

 

Gemäß § 41 Abs. 2 BbgKVerf berechnet sich die Sitzverteilung wie folgt:

 

Sitze der Fraktionen = Zahl der Aufsichtsratssitze x Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktion

          Zahl der Mitglieder aller Fraktionen

 

Fraktion SPD            16 x 11/52 = 3,385 3 Sitze

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  16 x 10/52 = 3,077 3 Sitze

Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam  16 x   8/52 = 2,462 2 Sitze

Fraktion DIE aNDERE      16 x   6/52 = 1,846 2 Sitze                                   

 Fraktion CDU        16 x   5/52 = 1,538  1 Sitz

 Fraktion AfD     16 x   3/52 = 0,923  1 Sitz 

Fraktion Freie Demokraten   16 x   3/52 = 0,923  1 Sitz 

Fraktion rgerbündnis   16 x   2/52 = 0,615  1 Sitz 

Fraktion DIE LINKE    16 x   2/52 = 0,615  1 Sitz  

Fraktion Mitten in Potsdam  16 x   2/52 = 0,615  1 Sitz  

 

 

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass die Stadtverordnetenversammlung durch offenen Wahlbeschluss über die Mitglieder des Hauptausschusses gemäß § 41 Abs. 4 BbgKVerf entscheidet.


 

Loading...