Antrag - 23/SVV/0384

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag


Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Der Beschluss 19/SVV/0559 vom 19.06.2019 wird aufgehoben.

 

  1. Die Zahl der Mitglieder des Hauptausschusses wird auf 18 (Oberbürgermeister und 17 Stadtverordnete) festgesetzt. Die Sitze verteilen sich wie folgt:

 

Oberbürgermeister:  1 Sitz

 

Fraktion SPD 3 Sitze

Fraktion Bündnis90/Die Grünen 3 Sitze

Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam 2 Sitze

Fraktion DIE aNDERE 2 Sitze

Fraktion CDU 1 Sitz

Fraktion AfD 1 Sitz    

Fraktion der Freien Demokraten 1 Sitz

Fraktion BürgerBündnis 1 Sitz

Fraktion DIE LINKE 1 Sitz

Fraktion Mitten in Potsdam 1 Sitz

Fraktion Freie Fraktion  1 Sitz

 

Reduzieren

Erläuterung

Begründung:

 

Gemäß § 49 Abs. 1 BbgKVerf ist in amtsfreien Gemeinden ein Hauptausschuss zu bilden. Die Anzahl der Gemeindevertreter, die Mitglied des Hauptausschusses sind, legt die Gemeindevertretung gem. § 49 Abs. 2 BbgKVerf in ihrer ersten Sitzung fest.

 

Rechnungsbeispiel:

 

Fraktionsstärke X Ausschussstärke 1 Sitz OBM

 Mitglieder aller Fraktionen

 

Da dem Oberbürgermeister vorab einer der Sitze zugewiesen wird, reduziert sich in dem Verfahren nach § 41 Abs. 2 BbgKVerf somit die zu vergebende Anzahl der Sitze nach Fraktionsstärke qua Gesetz um einen.

 

Das Rechnungsergebnis mit der nunmehr bestehenden Anzahl von 17 Mitgliedern ergibt folgende Sitzverteilung:

 

Fraktion

Fraktionsstärke

Quote

"ganze" Sitze

Restwert

Restsitze

Gesamtsitze

SPD

11

3,596

3

0,60

0

3

B90/Die Grünen

10

3,269

3

0,27

0

3

Sozial.DIE LINKE

8

2,615

2

0,62

0

2

DIE aNDERE

6

1,962

1

0,96

1

2

CDU

5

1,635

1

0,63

1

2

AfD

3

0,981

0

0,98

1

1

Freie Demokr.

3

0,981

0

0,98

1

1

Bürgerbündnis

2

0,654

0

0,65

1

1

Mitten in Potsdam

2

0,654

0

0,65

1

1

DIE LINKE

2

0,654

0

0,65

1

1

Freie Fraktion

0

0,000

0

0,00

0

0

Summen

52

17,000

10

7

7

17

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschusssitzzahl

17

 

Anzahl Losverfahren

0,000

 

+ OBM = 18 Sitze


 

Loading...