Anfrage - 23/SVV/0424

Gemäß Beschlusslage soll die Gesamtschule am Schloss nach Fertigstellung des Schulgebäudes der weiterführenden Schule in Krampnitz dorthin ziehen, und zwar bereits 2027 statt wie ursprünglich vorgesehen 2029. Die Gesamtschule wird dabei einen großen Einzugsbereich im Potsdamer Norden, auch über Krampnitz hinweg, abdecken. Die Planung der Schule ist notwendigerweise in vollem Gange, der Architekturwettbewerb bereits abgeschlossen. Unklar ist nach wie vor die notwendige Finanzierung derselben, eine Kleine Anfrage diesbezüglich von uns vom 11.03.23 ist nach wie vor unbeantwortet, was im Zuge der derzeitigen Haushaltsverhandlungen ungünstig ist.

Ich frage daher den Oberbürgermeister:

Liegt bereits eine Finanzierungsvereinbarung für den Bau der Gesamtschule am Schloss in Krampnitz zwischen dem KIS und dem Entwicklungsträger Potsdam vor (wenn ja bitte mit Details zur Vereinbarung, wenn nein bitte begründen weshalb nicht)?

Der Überlassungs- und Baugestattungsvertrag sowie die Finanzierungsvereinbarung wischen der Entwicklungsträger Potsdam GmbH (ETP) und der Landeshauptstadt Potsdam (LHP), vertreten durch den Kommunalen Immobilien Service (KIS) Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam, liegen vor.

Hinsichtlich des Projektumfangs und dem geplanten weiteren Vorgehen wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage DS 23/SVV/0283 verwiesen.

Zuständigkeit: Kommunaler Immobilien Service