Antrag - 23/SVV/0522
Grunddaten
- Betreff:
-
Uferweg am Griebnitzsee
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Gestoppt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.06.2023
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12.06.2023
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06.12.2023
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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27.09.2023
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13.12.2023
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
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Vorberatung
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27.06.2023
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28.11.2023
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16.01.2024
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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20.09.2023
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Gestoppt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.10.2023
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24.01.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Aufstellung des B-Planes zum Uferweg am Griebnitzsee wird weiter mit Nachdruck verfolgt.
Die im Zusammenhang mit der Finanzierung der Investitionskosten für die Gemeinschaftsunterkunft am Nedlitzer Holz (Drucksache 23/SVV/0396) umgewidmeten Mittel für den Uferweg am Griebnitzsee sind zeitnah, spätestens mit dem Haushaltsplan 2025 wieder in den Haushalt einzustellen.
Der Hauptausschuss ist halbjährlich über den Stand zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Bau einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete am Nedlitzer Holz sind zur Deckung der investiven Kosten nicht verausgabte Haushaltsmittel eingesetzt worden. Der Hauptposten mit etwa 3 Mio Euro sind Mittel für die Umsetzung des B-Planes Uferweg am Griebnitzsee, der gegenwärtig in Erarbeitung ist. Davon sind 2.575.344,00 Euro für den Erwerb von Grundstücken im Bereich Grünflächen/ BP 125Uferzone Griebnitzsee und 479.799,00 Euro zur Herstellung Uferweg/-Park Griebnitzsee vorgesehen.
Wenn dieser B-Plan keine finanzielle Untersetzung hat, ist sein erneutes Scheitern vorprogrammiert. Deshalb muss mit Verbindlichkeit eine Festlegung für den Ersatz dieser Mittel erfolgen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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132,7 kB
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