Anfrage - 23/SVV/0559
Grunddaten
- Betreff:
-
Kürzungen bei Partizipation
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtveroirdneter Dr. Scharfenberg Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.06.2023
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Beschlussvorschlag
Im Rahmen der Haushaltsdiskussion hat der Oberbürgermeister mit der Änderungsliste der Verwaltung in seinem Verantwortungsbereich auch Kürzungen bei der Haushaltsstelle Partizipation vorgeschlagen. Konkret sind das 2023 89.500 Euro und 2024 78.600 Euro, die als Einsparpotential definiert werden.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche Projekte werden im Zusammenhang mit der Kürzung der Mittel für Partizipation in Höhe von knapp 170.000 Euro in den Jahren 2023 und 2024 gestrichen?