Anfrage - 03/SVV/0642
Grunddaten
- Betreff:
-
Weitere Einnahmeausfälle der Stadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Kruczek
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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01.10.2003
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Beschlussvorschlag
Seit Mitte April wäre gemäß Erbbaurechtsvertrag die
Kaufpreiszahlung des SVB 03 in Höhe von 166.800 € zu Gunsten der HH-Stelle
88000.34000 unter der Bezeichnung „Stadt Potsdam/Karl-Liebknecht-Stadion“ zu
zahlen gewesen. Dieser entscheidende Teil des Kaufes kam jedoch nicht zustande.
Dazu frage ich den OBM:
Zu wessen Lasten soll der Einnahmeausfall von 166.800 € zu
Gunsten der o. g. HH-Stelle kompensiert werden?
Antwort:
In Durchführung der Gläubigerversammlung am 20.08.2003 hat
die Stadt dem Insolvenzplan des Insolvenzverwalters zugestimmt und auf die geltend
gemachten Forderungen verzichtet.
Daraus ergibt sich eine Mindereinnahme in Höhe von 166.800 €
in der Haushaltsstelle – Einnahme aus Hausverkäufen an Dritte – im
Vermögenshaushalt.
Diese Mindereinnahme kann durch Mehreinnahmen im
Vermögenshaushalt kompensiert werden.
Erläuterung
