Beschlussvorlage - 03/SVV/0734

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam

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Erläuterung

Im Ergebnis der im Fachbereich 37 durchgeführten Kosten-/Leistungsrechnung wurden in der vorliegenden Fassung der Feuerwehrentgeltsatzung die Entgelte und der Kostenersatz kostenbezogen ermittelt und den tatsächlichen Personalkosten und sonstigen Ausgaben angepasst.

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Der Fachbereich Feuerwehr hat in den Unterabschnitten 13100 und 13500 Einnahmen im Verwaltungshaushalt zu erbringen.

Die in der Satzung zu erbringenden Entgelte dienen der Erwirtschaftung der Mittel.

Die Höhe der jeweiligen Entgelte entspricht den durch die Kosten-/Leistungsrechnung ermittelten jeweiligen tatsächlichen Aufwendungen.

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Anlagen

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