Anfrage - 00/SVV/0869
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufenthaltsgenehmigung für Herrn Bensaha
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktion >DIe Andere<
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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01.11.2000
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Beschlussvorschlag
In der Septembersitzung
der Stadtverordnetenversammlung gab der Oberbürgermeister eine Erklärung
zu der Bearbeitung des Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung für Herrn
Bensaha, der als Opfer der rassistischen Hetzjagd in Guben bis heute schwer traumatisiert
ist. Der Antrag war von der Potsdamer Ausländerbehörde abgelehnt worden. Oberbürgermeister
und Innenministerium hatten verschiedene Auffassungen über mögliche Entscheidungsspielräume
und Kompetenzen. Wir freuen uns sehr, daß Herrn Bensaha nunmehr
endlich eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt wurde.
Wir fragen den
Oberbürgermeister:
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Axel Kruschat Fraktionsvorsitzender |
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Unterschrift |
Auf welcher
Rechtsgrundlage wurde diese Entscheidung gestützt?
Erläuterung
