Anfrage - 03/SVV/0808

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wie ist der Stand der Gespräche mit dem Land und dem Investor für das Freizeitbad Drewitz?

Antwort:

Bekanntlich konnte vor kurzem eine große Hürde für das Freizeitbad genommen werden. Das Land Brandenburg hatte in Frage gestellt, ob die Landeshauptstadt Potsdam und hierbei das geplante Freizeitbad in der Bäderplanung noch als förderungsfähiger Standort mit Fördermitteln rechnen kann. Nunmehr steht fest, dass der Standort Potsdam in der Bäderplanung berücksichtigt wird. Für die Stadt ist klar, dass die Förderung dem Standort Potsdam  Drewitz zugute kommen soll.

Heute legen wir Ihnen, der Stadtverordnetenversammlung, zur weiteren Sicherung des Baurechts eine Beschlussvorlage über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 12 „Freizeitplan Drewitz“ zur erneuten Beschlussfassung vor.

In Kürze wird seitens des Oberbürgermeisters ein Treffen mit der Investorenseite stattfinden, das vor allem dazu dienen soll, einen gemeinsamen Zeitplan für die weiteren Schritte zu vereinbaren, der ebenso zügig wie auch realistisch sein muss.

Dabei sind noch viele Bausteine des Projektes in die Hand zu nehmen. Mit Stand vom 11.11.2003 liegt eine (erste) Entwurfsplanung vor. Es liegen gegenwärtig nicht vor: Raumbuch, genauere Gebäudeplanung, Baukostenschätzung nach DIN und Businessplan. Diese Elemente sind Voraussetzung für die weiterhin notwendigen Schritte, so z. B. auch für die mit der EWP vorgesehene „Auffanglösung“, die für den Fall gelten soll, dass der vorgesehene Vertragspartner später als Betreiber ausfällt. Die Fördermittelsituation ist – wie eingangs erwähnt – insoweit geklärt, dass Potsdam Fördermittel vom Land für das Projekt Freizeitbad erhalten kann. Ungeklärt ist allerdings, um welches Förderprogramm bzw. welche Förderprogramme (Fördermix)  es sich im Einzelnen handeln soll und in welcher Höhe Fördermittel erwartet werden können.