Anfrage - 04/SVV/0005
Grunddaten
- Betreff:
-
Schulden der Gemeinde Fahrland
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, PDS-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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21.01.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Gemeinde Fahrland war mit 30 Mio Euro die am höchsten verschuldete Gemeinde des
Landes Brandenburg. Mit der Eingliederung in die Landeshauptstadt sind diese
Schulden auf die Stadt Potsdam übergegangen. Das Land hat jedoch wiederholt, so
auch in der Begründung zum 3. Gemeindegebietsreformgesetz, Unterstützung beim
Abbau dieser Schulden zugesichert.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie ist
der Stand der Gespräche mit dem Land im Zusammenhang mit den Schulden der
Gemeinde Fahrland?
Erläuterung
