Anfrage - 03/SVV/0890
Grunddaten
- Betreff:
-
Elternbeitragsordnung für Kita und Tagespflege
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Jana Schulze, Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Vorberatung
|
|
|
|
21.01.2004
|
Beschlussvorschlag
Die Beantwortung der Anfrage DS 03/SVV/0660 war inakzeptabel. Die Gerüchteküche brodelt weiter.
Ich
frage den Oberbürgermeister erneut:
„Wann
ist mit der Vorlage einer überarbeiteten Elternbeitragsordnung zu rechnen?“
gez. Jana
Schulze
Antwort:
In
Beantwortung o. g. Drucksache teile ich Ihnen folgendes mit:
U.a. auch wegen der unterschiedlichen Regelungen
durch die Eingemeindung ist die Erarbeitung einer neuen Elternbeitragsordnung
sinnvoll. Damit ist frühestens ab dem 2. Quartal 2004 zu rechnen mit dem Ziel
der Wirksamkeit zum Kita – Jahr 2004/05.
Erläuterung
