Antrag - 04/SVV/0031

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland Fläming:

                                                Mitglied                                    Stellvertreter

Fraktion PDS                          Herr Dr. Scharfenberg            Herr Dr. Grittner

                                                Herr Kaminski                                 Herr Krause

                                                Herr Fritsch                         wird nachgereicht

Fraktion SPD                          Herr Wartenberg                 Frau Andrea Wicklein

                                                Herr Dr. Seidel                    Herr Harald Kümmel

Fraktion CDU                          Herr Schröder                                 Herr Lehmann

                                                Herr Hildenbrand                 Herr Cornelius

Begründung:

Gemäß § 4 RegBkPlG sind nach den Kommunalwahlen im Land Brandenburg am 26. Oktober 2003 die Mitglieder und Stellvertreter der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland –Fläming neu zu wählen.

Gemäß § 6 RegBkPlG richtet sich die Anzahl der Regionalräte nach der Größe der Region.

Die Regionalräte, die der Regionalversammlung nicht bereits als geborene Mitglieder angehören, werden von den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte  auf Vorschlag der Fraktionen für die Dauer der kommunalen Wahlperiode gewählt.

Bei der Wahl sind die vertretenden Fraktionen entsprechend ihrer Sitzanteile zu berücksichtigen.

Von den 7 zu wählenden Regionalräten und ihren Stellvertretern werden 3 auf Vorschlag der Fraktion der PDS und jeweils 2 auf Vorschlag der Fraktionen SPD und CDU gewählt.