Antrag - 04/SVV/0032
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzungskalender 2004
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Vorsitzende der StVV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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21.01.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Sitzungskalender
2004 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen
und Ausschüsse.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem Sitzungskalender werden die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse vorgeschlagen.
Die
Sitzungstermine der StVV wurden bereits in der konstituierenden Sitzung bestätigt
und sind nur der Vollständigkeit wegen nochmals aufgeführt.
So weit
wie möglich wurden Überschneidungen für einzelne Ausschussmitglieder vermieden,
u.a. durch versetzte Anfangszeiten
der Sitzungen.
Im
Dezember wurden teilweise keine Ausschusssitzungen geplant, da die Beratung von
überwiesenen Vorlagen auch im Januar erfolgen kann und die Voten der Ausschüsse
für die Januarsitzung der StVV dennoch termingerecht vorliegen.
Da der
Rechnungsprüfungsausschuss und der Jugendhilfeausschuss noch keine Gelegenheit
hatten, über die Sitzungstermine zu beraten, sollten die vorgeschlagenen
Termine dennoch bestätigt werden und nur bei Bedarf geändert werden. Die
Fertigstellung des Sitzungskalenders würde sich sonst bis März 2004
verschieben.
Da einige
Gremien ihren Sitzungsbeginn geändert haben (z.B. Ausschuss für Finanzen –
17:00 Uhr, Präsidium 17:30 Uhr), wird dieser im Sitzungskalender ebenfalls
erscheinen.
