Antrag - 04/SVV/0033
Grunddaten
- Betreff:
-
Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der StVV
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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21.01.2004
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die von
den Fraktionen vorgeschlagenen KandidatInnen (siehe Anlage )werden als
Sachkundige Einwohner in die genannten Ausschüsse der
Stadtverordnetenversammlung berufen.
Erläuterung
Begründung:
Gemäß § 33 Abs. 3 der Geschäftsordnung der StVV, kann diese sachkundige Einwohner/innen in die Ausschüsse berufen, wobei die Zahl der sachkundigen Einwohner/innen die Zahl der Stadtverordneten im Ausschuss nicht überschreiten soll.
Sie werden auf Vorschlag einer oder mehrerer Fraktionen nach Information im jeweiligen Ausschuss berufen. Entscheidendes Kriterium ist die sachliche Kompetenz.
Die Information in den entsprechenden Ausschüssen erfolgte in den Sitzungen im Januar.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die sachkundigen Einwohner erhalten Sitzungsgeld für die
Teilnahme an den Ausschusssitzungen. Weiterhin entstehen Papier-, Kopier- und Portokosten.
Die
Mittel sind in den entsprechenden Haushaltsstellen geplant.
