Anfrage - 04/SVV/0044
Grunddaten
- Betreff:
-
Fördermittel für das Klinikum Ernst von Bergmann
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Dr. Brigitte Lotz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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21.01.2004
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Beschlussvorschlag
Nach der gescheiterten Fusion des Klinikums Ernst von Bergmann mit dem St. Josefs Krankenhaus wurde mit den Arbeiten für den Neubau des St. Josefs Krankenhauses, für den dieses lt. Pressebericht den Fördermittelbescheid des Landes vor Weihnachten bekommen hat, begonnen.
Liegt
auch für das Klinikum Ernst v. Bergmann ein schriftlicher Fördermittelbescheid
über die 60 Mio. EUR vor?
Antwort:
Die zur Bearbeitung des Bewilligungsbescheides
für die Einzelfördermaßnahme im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms
festzulegende Kommunalbeteiligung wurde vom MASGF durch Mitteilung vom
17.12.2003 auf 5 % festgelegt.
Eine entsprechende Erklärung wurde durch die
Verwaltung abgegeben.
Der Fördermittelbescheid selbst liegt noch nicht
vor.
Erläuterung
