Anfrage - 04/SVV/0121
Grunddaten
- Betreff:
-
Flächenzuordnung an Wohnungsunternehmen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, PDS-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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03.03.2004
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Beschlussvorschlag
Immer
wieder wird von Bürgern kritisch angemerkt, dass kleine Flächen inmitten von
Wohngebieten, z. B. Hochbeete usw., in einem ungepflegten Zustand sind. Auf
Nachfrage ist dann zu erfahren, dass es sich hierbei um städtische
Splitterflächen handelt, deren kontinuierliche Pflege nicht geleistet werden
kann. Da hiervon die Wohnqualität betroffen ist, ist ein enges Zusammenwirken
mit den Wohnungsunternehmen sinnvoll.
Ich
frage den Oberbürgermeister:
Gibt
es Überlegungen, städtische Splitterflächen in Wohngebieten an
Wohnungsunternehmen zu übertragen?
Antwort:
Mit den Wohnungsunternehmen hat es in den
vergangenen Monaten Gespräche zur Übertragung städtischer Flächen (Grün- und
Verkehrsflächen) in den Wohngebieten gegeben.
Dabei wurde vereinbart, dass bei Vorlage der
aktuellen Vermessungspläne den Wohnungsunternehmen vom Fachbereich Grün- und
Verkehrsflächen zunächst einmal für das Wohngebiet Waldstadt II ein
Flächenangebot unterbreitet wird, voraussichtlich bis Ende März 2004. Nach
erfolgter Rückmeldung ist vorgesehen, die Entscheidungsvorlage für das Wohngebiet
Waldstadt II im September in die StVV einzubringen.
In einem weiteren Schritt ist vorgesehen, mit den
Wohnungsunternehmen analog der Verfahrensweise im Wohngebiet Waldstadt II die
Übernahme städtischer Flächen in den Wohngebieten Schlaatz und Stern / Drewitz
abzustimmen, wobei geplant ist, dass sämtliche Grundstücksübertragungen bis
Ende 2006 abgeschlossen sein sollen.