Anfrage - 04/SVV/0095
Grunddaten
- Betreff:
-
Gehwegreinigung S-Bahnhof Babelsberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- BürgerBündnis
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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03.03.2004
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Beschlussvorschlag
Die
unbebauten Abschnitte des S-Bahnhofes Babelsberg, bzw. die Unterführungen
Wattstraße und Karl-Liebknecht-Str. und die Gehwege, die an das Bahnhofsgelände
grenzen, sind permanent verunreinigt. Scheinbar fühlt sich niemand
verantwortlich das betreffende Gelände
säubern zu lassen.
Wer ist
der Anlieger und übernimmt damit seine Anliegerpflicht der Gehwegsäuberung?
Antwort:
Die benannten Stellen und die damit verbundene Durchführung der
Anliegerpflichten entlang der Bahnstrecke durch Babelsberg liegen im
Verantwortungsbereich der Deutschen Bahn AG. Die Missstände wurden mehrfach protokolliert
und geahndet.
Auf ständiges Drängen des
Inspektionsaußendienstes wurden einige Stellen in sporadischen Einzelaktionen
durch die Deutsche Bahn AG gereinigt. Auch das Aussprechen von Bußgeldern hat
zu keinem Umdenken der Verantwortlichen und spürbaren Verbesserung der
unbefriedigenden Zustände geführt.
Die AG Außendienst bemüht sich weiterhin um eine Verbesserung der Gesamtsituation in diesem Bereich und wird dazu einen Ortstermin mit Verantwortlichen der Deutschen Bahn AG anstreben.
Erläuterung
