Anfrage - 23/SVV/0769
Grunddaten
- Betreff:
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Fehlinformationen seitens der Stadtverwaltung gegenüber der Öffentlichkeit
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Mitten in Potsdam
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Dr. Niekisch, Fraktion Mitten in Potsdam
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.09.2023
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Erläuterung
In der Sommerpause ist es mehrfach vorgekommen, dass die Stadtverwaltung auf Fragen von Stadtverordneten oder Journalisten fehlerhafte, unvollständige bzw. falsche Informationen gegeben hat. Das ist ärgerlich, führt zu mehrfachen Nachfragen und Presseartikeln und Desorientierungen, die unnötig sind und die vertrauliche und glaubwürdige Zusammenarbeit erschwert. Z.B. gab es mehrfach falsche Auskünfte über Standorte und Arten abgestorbener Bäume in Potsdam. Ein zweites Beispiel ist das Befahren und Baden von zwei Einsatzwagen der Feuerwehr samt ihrer Insassen im zum Weltkulturerbe gehörenden Babelsberger Park, wobei bisher offensichtlich weder Rettungsschwimmtraining, noch 1.- Hilfe-Einsätze nachgewiesen werden konnten.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie kann diesen Missständen glaubwürdig begegnet werden?
