Beschlussvorlage - 23/SVV/0815

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Alle demokratischen Fraktionen der SVV sind eingeladen worden, Mitglieder, sachkundige Einwohner oder Parteimitglieder in die Steuerungsgruppe und die themenspezifischen Arbeitsgruppen zu entsenden, welche, im Rahmen eines Beteiligungsprozesses, die Neuauflage eines Integrationskonzeptes der LHP erarbeiten.

 

In die Steuerungsgruppe wurden entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Sigrid Müller

Fraktion Die aNDERE: Sven Brödno

Fraktion Die Grünen: Wiebke Bartelt

Fraktion CDU: Matthias Finken

 

In die AG Wohnen wurden entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Isabelle Vandre

Fraktion Die aNDERE: Lutz Boede

Fraktion SPD: Bassil AlAtia

Fraktion Die Grünen: Wiebke Bartelt

 

In die AG Arbeit wurden zusätzlich entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Sascha Krämer/ Jana Schulze

Fraktion Die aNDERE: Arndt Sändig

 

In die AG Bildung wurden zusätzlich entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Tina Lange

Fraktion Die aNDERE: Uwe Rühling

Fraktion Die Grünen: Wiebke Bartelt

Das letzte Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam wurde von 2016 bis 2020 beschlossen. Nun wird ein Beteiligungsprozess angestoßen, der eine Neuauflage des Integrationskonzeptes zum Ziel hat. Derzeit läuft ein Beteiligungsprozess mit ausgewählten Akteur*innen aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft. Angefragt wurden relevante Entscheidungsträger*innen aus den einschlägigen Fachbereichen zu den konkreten Fragstellungen, sowie interessierte Fraktionär*innen. Darüber hinaus sind themenbezogen NGOs eingeladen worden, vor allem Multiplikator*innen aus migrantischen Selbstvertretungen und Organisationen sowie Expert*innen aus der Beratungspraxis.

 

Ziel ist die Neuerarbeitung eines Integrationskonzeptes für die Landeshauptstadt Potsdam unter Beteiligung von Verwaltung, Politik und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen. Außerdem wurde eine Steuerungsgruppe installiert zur Überwachung und Steuerung der Umsetzung des Integrationskonzeptes.

 

Das neue Integrationskonzept setzt sich zum Ziel, möglichst prägnant und wirkungsvoll zu sein. Angestrebt wird eine übergeordnete Strategie, klare Ziele und wirkungsvolle Maßnahmen. Diese Maßnahmen sollen in einem, dem Konzept anhängenden, Maßnahmenkatalog als verbindliche Instrumente dazu dienen, die Strategie der LHP nachhaltig und bedarfsorientiert zu verfolgen und umzusetzen.

 

Dem Büro für Chancengleichheit und Vielfalt steht bereits im HH 2023 8.500,00 Euro für die Fortschreibung des Integrationskonzeptes zur Verfügung. Aus diesen Haushaltsmitteln werden die Aufwendungen für Sitzungen, Mieten, Moderationen, Druck, Öffentlichkeitsarbeit etc. finanziert. Es entstehen keine weiteren Kosten.

 

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

 

Klimaauswirkungen

 

 positiv  negativ  keine

 

 

Fazit Klimaauswirkungen: