Anfrage - 23/SVV/1007
Grunddaten
- Betreff:
-
Investitionen in Verkehrsinfrastruktur
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Krämer, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.10.2023
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Erläuterung
Die Landeshauptstadt Potsdam „investiert jedes Jahr viel Geld in die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, darunter auch in viele neue Radwege oder in die Radverkehrssicherheit“, zitiert aus der Pressemitteilung der LHP. Beim Fototermin zum Stadtradeln und in der SVV lobte Schubert, dass seit 2017 jährlich 1,1, Millionen Euro für den Ausbau und die Instandhaltung sicherer Radwege ausgegeben werden. Laut Radverkehrskonzept wollte die Stadt ca. 18€ pro Einwohner für die Radinfrastruktur ausgeben, dieser ausgegebene Betrag sind gut 5€ pro Einwohner.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie erklärt die LHP die Diskrepanz zwischen gewünschter Summe und tatsächlich investierter Summe?
In der Kürze der Zeit, kann die konkrete Höhe der Mittel die im Ergebnishaushalt und dem Investitionsplan für die Unterhaltung und den Neubau von Radverkehrsanlagen seit 2017 bereit-gestellt wurden, nicht benannt werden.
Die Verwaltung wird die Anfrage zum Anlass nehmen in einer Mitteilungsvorlage in der Stadtverordnetenversammlung im I. Quartal 2024 darüber zu berichten.
