Anfrage - 23/SVV/1011
Grunddaten
- Betreff:
-
Soziale Erhaltungssatzungen in Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Dr. Günther, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.10.2023
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Erläuterung
In der Mitteilungsvorlage DS 20/SVV/0894 wurde von der Verwaltung dargestellt, dass durch ein Grobscreening aller statistischen Bezirke Potsdams bereits 27 statistische Bezirke Potsdams identifiziert wurden, in denen der private Eigentumsanteil über 40% liegt, was ein starkes Indiz dafür ist, dass Mieter:innen hier potentiell stärker von Verdrängung betroffen sein können. Mit Beschluss 22/SVV/1154 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, eine Prioritätenliste zur Ausweisung potentieller Milieuschutzsatzungsgebiete aufzustellen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie ist der Sachstand zur Erstellung der Prioritätenliste zur Ausweisung potentieller Milieuschutzsatzungsgebiete in Potsdam?
Als Basis zur Zusammenstellung einer Prioritätenliste zur Ausweisung von potentiellen Verdachtsgebieten wird derzeit ein indikatorengestütztes Sozialraumscreening erarbeitet. Hierfür wird eine Vielzahl von Indikatoren herangezogen, die einen Hinweis auf das Vorliegen der Voraussetzungen zum Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB geben können.
Das Ergebnis des Screenings wird der Stadtverordnetenversammlung im 1. Quartal 2024 zusammen mit einer Prioritätenliste als Bericht vorgelegt.
