Anfrage - 23/SVV/1012
Grunddaten
- Betreff:
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Sinkende Asylbewerberzahlen und die Notwendigkeit neuer Gemeinschaftsunterkünfte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Fraktion AfD, Stadtverordneter Chaled-Uwe Said
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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04.10.2023
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Erläuterung
Aufgrund prognostizierter, sinkender Asylbewerberzahlen für 2023 – auch durch die Nicht-Verteilung offensichtlich nicht asylberechtigter Personen von den Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg in die Kommunen (s. Presseberichte vom 4.8.2023) – stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit weiterer Asylunterkünfte in der Landeshauptstadt.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Warum ist die Gemeinschaftsunterkunft Nedlitzer Holz weiterhin notwendig?
