Antrag - 23/SVV/1144
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubildung mehrerer Gremien
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Freie FRAKTION
- Einreicher*:
- Fraktion Freie Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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08.11.2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Entsprechend § 41 Absatz 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) werden folgende Gremien neu gebildet bzw. besetzt:
- Aufsichtsrat Entwicklungsträger Potsdam GmbH
- Aufsichtsrat Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH
- Kuratorium Hans Otto Theater GmbH
- Aufsichtsrat Luftschiffhafen Potsdam GmbH
- Aufsichtsrat ProPotsdam GmbH
- Aufsichtsrat Stadtwerke Potsdam (SWP) GmbH
Erläuterung
Das Stärkeverhältnis der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung hat sich in einer Weise geändert, dass hiervon die Sitzverteilung nach § 41 Absatz 2 BbgKVerf berührt ist. Entsprechend § 41 Absatz 6 BbgKVerf ist eine Neubesetzung der dargestellten Gremien (Aufsichtsrat, Kuratorium, Werksausschuss, Jugendhilfeausschuss) erforderlich.
