Anfrage - 23/SVV/1197
Grunddaten
- Betreff:
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Konsequenzen aus rechtsfehlerhaftem Verwaltungshandeln in Natur- und Denkmalschutzfragen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Freie FRAKTION
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, Fraktion Freie Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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08.11.2023
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Erläuterung
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam hat am Nedlitzer Holz und an der Nuthe seine Anliegen nicht durchsetzen können. Am Nedlitzer Holz entstand der Eindruck, als ob der Oberbürgermeister Hinweise des Gerichtes missachtete. Am Sportforum Schlaatz wurde über eine geschützte Trockenwiese medial berichtet.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche Verantwortungskonsequenzen zieht der Oberbürgermeister aus diesen Vorgängen?