Antrag - 23/SVV/1300
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Beschlusses 23/SVV/1153, "Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtentsorgung Potsdam (STEP) GmbH"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.12.2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschluss 23/SVV/1153 vom 08.11.2023 „Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (STEP)“, wird aufgehoben.
Erläuterung
Die Drucksache 23/SVV/1153 wurde in der veröffentlichten Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 08.11.2023 mit dem Betreff „Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtentsorgung Potsdam (STEP) GmbH“ wiedergegeben. Der Beschlussvorschlag bezieht sich jedoch auf die „Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP)“.
Im Aufsichtsrat der Stadtentsorgung Potsdam (STEP) GmbH sind vier Sitze zu besetzen, so dass sich das geänderte Stärkeverhältnis der Fraktionen nicht darauf auswirkt.
Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Potsdam GmbH (SWP) bedarf ebenso keiner Änderung, da sich die beteiligten Fraktionen darauf geeinigt haben, die Besetzung nicht zu verändern.
