Antrag - 23/SVV/1324
Grunddaten
- Betreff:
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Aufzeigen von Unterbringungspotentialen für Migranten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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27.11.2023
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, aufzuzeigen, wo kurzfristig temporär oder auf Dauer Unterbringungsmöglichkeiten für Migranten errichtet oder angemietet werden können. Dabei sind für die Objekte/Grundstücke sowohl für im Zugriff der Landeshauptstadt Potsdam befindlichen als auch privaten Grundstücke Kostenschätzungen und Bewertungen nach transparenten Kriterien vorzulegen.
In den Sitzungen des Hauptausschusses ist b.a.w. der Stand der Bemühungen vorzutragen.
Erläuterung
Für die Unterbringung von Migranten ist es dringend erforderlich, Kapazitäten vorzuhalten, um die Unterbringung in Turnhallen etc. zu vermeiden. Aktuell scheint es aufgrund der Entwicklung dringend geboten diese Kapazitäten vorzuhalten.
