Beschlussvorlage - 23/SVV/1261

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Marktordnung der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.01.2024 und die Entgeltordnung zur Marktordnung der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.01.2024.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Erläuterung

Die Marktordnung der Landeshauptstadt Potsdam datiert vom 12. Dezember 1991 und wurde im Amtsblatt vom 05. Dezember 1992 öffentlich bekannt gemacht. Die Rechtsgrundlagen der Marktordnung haben sich grundlegend geändert. In der Vergangenheit hat es immer wieder Schwierigkeiten bezüglich der Marktöffnungszeiten und der anzubietenden Marktwaren gegeben.

 

Alle beteiligten Markthändler haben den Entwurf der Marktordnung inklusive Entgeltordnung am 25.07.2023 zur Stellungnahme erhalten. Am 20.09.2023 erhielten alle Markthändler im Rahmen einer Informationsveranstaltung nochmal Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Neufassung der Marktordnung und Anpassung der Entgeltordnung fanden bei den Händlern Zustimmung. Das Protokoll der Informationsveranstaltung ist beigefügt.

 

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Anlagen

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