Anfrage - 24/SVV/0096
Grunddaten
- Betreff:
-
Gesprächsrunde Weihnachtsmarkt Blauer Lichterglanz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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24.01.2024
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Erläuterung
Die Anfrage dient der Kontrolle der Umsetzung eines SVV-Beschlusses. Näheres ergibt sich unmittelbar aus dem Wortlaut der Fragestellung.
Im Jahr 2020 beantragte unsere Fraktion, dass der Weihnachtsmarkt Blauer Lichterglanz künftig barrierefrei und belästigungsarm organisiert werden soll (20/SVV/0011). Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Entgegen der klaren Beschlusslage und den Zusagen der Verwaltung wurden die Stadtverordneten aber danach kaum in die weiteren Planungen einbezogen. Stattdessen erfuhren sie stets erst aus der Presse, dass der Oberbürgermeister den Vertrag mit dem Betreiber des Weihnachtsmarktes wieder verlängert hat. Ernsthafte Prüfungen, ob der Weihnachtsmarkt an einem geeigneteren Ort veranstaltet werden kann, sind bis heute nicht erkennbar. Da die weitere Durchführung des Weihnachtsmarktes in der Brandenburger Straße von vielen ansässigen Gewerbetreibenden und Anwohner*innen als unzumutbare Belastung empfunden wird, plant der Oberbürgermeister nun Gespräche mit Gewerbetreibenden, die sich in der Presse kritisch zur weiteren Durchführung des Weihnachtsmarktes in der Brandenburger Straße positioniert hatten.
Wir fragen den Oberbürgermeister:
Warum wurden die Fraktionen der SVV und die Teilnehmer*innen am Workshop Weihnachtsmarkt zu diesen Gesprächen nicht eingeladen?
