Anfrage - 24/SVV/0098
Grunddaten
- Betreff:
-
Erweiterung für die Fahrradabstellanlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Viehrig, Fraktion CDU
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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24.01.2024
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Erläuterung
Im Mai 2021 hatte die LHP ausgeführt, dass zeitnah eine Erweiterung für die Fahrradabstellanlagen erfolgen kann. Scheinbar gibt es weiterhin Verzögerungen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie ist der aktuelle Sachstand für die geplanten Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Griebnitzsee?
Die in vorangehenden Anfragen aufgeführte zeitnahe Erweiterung der Abstellanlagen scheiterte bisher an zwei ergebnislosen Bauausschreibungen. Es gab keine annehmbaren Angebote.
Aus diesem Grund haben wir mit dem Fördermittelgeber eine Einteilung in Bauabschnitte abgestimmt, so dass die Leistung für die potentiellen Bieter übersichtlicher und somit besser kalkulierbar wird.
Die Anpassung der Planung in Bauabschnitte nahm Zeit in Anspruch. Die Leistungsbeschreibung ist zu überarbeiten und sinnvolle Baugrenzen/Schnittstellen zum Bestand sind neu zu definieren.
Die neuen Abstellanlagen werden auf den Flächen der Deutschen Bahn AG (DB AG) umgesetzt. Dazu bedarf es einer Zustimmung des Grundstückseigentümers und es wurde ein Gestattungsvertrag geschlossen. Da aber aufgrund der o.g. Umstände die Bauleistung nicht gemäß der darin vereinbarten Frist beginnen konnten, lief die Genehmigung der DB AG im Sommer 2023 aus.
Eine neue Gestattung wird seitens der DB AG zu Ende Januar 2024 in Aussicht gestellt. Danach sind wir wieder bevollmächtigt diese Maßnahme auf den Flächen der DB durchführen zu dürfen. Wir bereiten zurzeit die Ausschreibung des ersten Bauabschnittes auf der Südseite des Bahnhofes vor und gehen von einem Baubeginn im 3. Quartal 2024 aus.