Änderungs- /Ergänzungsantrag - 24/SVV/0088-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Dialogprozess zum Modellversuch Dortustraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungs- /Ergänzungsantrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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24.01.2024
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Beschlussvorschlag
Betr.: Übernahme des Karstadtparkhauses durch die Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
- zeitnah Gespräche mit den Eigentümern des Parkhauses in der Hegelallee (Karstadt Parkhaus) mit dem Ziel des Erwerbs der Immobilie ggf. auch im Sinne einer Standortsicherung des Kaufhauses zu führen,
- zu prüfen, ob und wie das Parkhaus in das Innstadtparkkonzept sowie dem Parkkonzept für den Verwaltungscampus integriert und
- ob ggf. durch eine Erweiterung/Aufstockung des Parkhauses die Parkplatzsituation in der Innenstadt im Sinne der Händler, Gewerbetreibenden, Anwohner und Verkehrsberuhigung langfristig gesichert werden kann.
- Zu prüfen, wie die Finanzierung durch den KIS im Rahmen der Campussanierung, durch andere Fianzierungsmodelle und/oder Fördermittel gesichert werden und
- wie ein Betreiberkonzept aussehen kann.
Der Hauptausschuss ist erstmals nach dem ersten Gespräch und danach laufend kurz über den Verhandlungsstand zu informieren.
Erläuterung
Der DA zur Dortustrasse zeigt die Parkplatzproblematik auf. In diesem Zusammenhang sehen wir unseren Antrag. Nur bei einer gesamtheitlichen Betrachtung und gleichzeitigen Abwägung aller Möglichkeiten der Parkplatzsituation in der Innenstadt kommen wir zu einem optimalen Ergebnis. Deshalb sollten die Anträge auch gleichzeitig in den Geschäftsgang gehen. Der Erwerb des Parkhauses durch die Landeshauptstadt Potsdam kann zur Entspannung der Parkplatzsituation in der Innenstadt und auf dem Verwaltungscampus sinnvoll einbezogen werden. Damit könnte es auch beim Konzept autoarme Stadt eine wichtige Rolle spielen. Als kommunales Eigentum spielen dieser Standort und die Immobilie eine wichtige Rolle zu einer langfristigen Stabilisierung in der Innenstadt. Davon könnte auch die Dortustrasse profitieren.