Antrag - 20/SVV/1343
Grunddaten
- Betreff:
-
zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsbeirat Grube
- Einreicher*:
- Ortsbeirat Grube
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Gestoppt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.12.2020
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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10.02.2021
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14.02.2024
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08.05.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, der sicherstellt, dass die Beschlüsse der Ortsbeiräte zeitnah umgesetzt werden und aktuelle Sachstände als Verwaltungshandeln regelmäßig den Ortsbeiräten zugehen.
Erläuterung
Begründung:
Der Ortsbeirat Grube hat in seiner 13. öffentlichen Sitzung am 27.10.2020 mit der DS 20/SVV/1087 einstimmig beschlossen, diese den Ortsteil betreffende Angelegenheit der Stadtvverordnetenversammlung gemäß § 46 Abs. 2 BbgKVerf zur Beschlussfassung vorzulegen.
