Anfrage - 24/SVV/0266
Grunddaten
- Betreff:
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Haushaltsnotlage und die Machbarkeitsstudie zum Forum an der Plantage
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Fraktion AfD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.03.2024
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Erläuterung
Angesichts einer drohenden Haushaltsnotlage mit einem bis 2027 geschätzten Ausgabedefizit in Höhe von bis zu 450 Millionen Euro sowie einer daraus folgenden drohenden Zwangsverwaltung
frage ich den Oberbürgermeister:
Angesichts des notwendigen Spardrucks - werden Sie der Stadtverordnetenversammlung empfehlen, auf die Finanzierung der Machbarkeitsstudie für das „Forum an der Plantage“ zu verzichten?
