Mitteilungsvorlage - 24/SVV/0440

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich in ihrer Sitzung am 06.12.2023 mit ihrer Beschlussfassung zum Antrag „Mitwirkungsgremium Am Stern“ dafür ausgesprochen, dass im Stadtteil Am Stern ein stabiles Mitwirkungsgremium gebildet wird. Ziel dieses Beschlusses war es, das Format des Mitwirkungsgremiums dem Hauptausschuss bis April 2024 vorzulegen. Dieser Vorschlag schließt dem Beschluss zufolge auch den Zeitplan der Legitimierung ein.

 

Die Verwaltung gibt hierzu die nachfolgende Sachstandsinformation:

 

Eine niedrigschwellige Mitwirkung am Prozess des Rahmenplans wurde durch mehrere gut besuchte Beteiligungswerkstätten und die Termine der Stadtteilratssitzungen gesichert. Im Rahmen der Abschlussveranstaltung zum Rahmenplan (geplant vor der Sommerpause 2024) ist vorgesehen, den Bürgerinnen und Bürgern, die sich bislang aktiv in den Prozess eingebracht haben, eine über die Fertigstellung des Rahmenplans hinausgehende Beteiligungsoption offen zu halten.

 

Weitere Schritte zur Bildung eines über den Rahmenplanprozess hinausgehenden Mitwirkungsgremiums sind bisher v.a. aus Kapazitätsgründen nicht erfolgt. Die weitere Konkretisierung hängt auch vom weiteren Umgang mit dem Vorschlag zur Bildung von Stadtteilräten ab, s. Beschlussvorlage „Konzept für eine demokratisch legitimierte Vertretung der Stadtteile in der Landeshauptstadt Potsdam“ (DS 24/SVV/0069).